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Politische Partei

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Politische Partei Artikel

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Die Politische Partei (von lat. pars "Teil") ist ein Zusammenschluss von Menschen mit dem Absicht durch die Besetzung von politischen Ämtern und durch öffentlich Meinungsäusserung Einfluss auf Entscheidungen in dem Staat oder in einem Gemeinwesen zu erlangen.

Eine zentrale Tätigkeit der Partei ist die Organisation des Wahlkampfes für ausgewählte Mitglieder (Kandidaten).

Die Organisationsform und der Organisationsgrad von Parteien kann variieren. In einigen Ländern bilden sich zu jeder Wahl neue Gruppen um bekannte Politiker. Diese Wahlvereine unterstützen den Wahlkampf. In anderen Ländern existieren traditionsreiche Parteien mit unfangreichen politischen Gremien die Kandidaten aus dem Kreis ihrer Mitglieder auswählen.

In Deutschland müssen Parteien registriert werden, zur Gründung einer Partei bedarf es eine bestimmten Menge an Unterschriften deutscher Staatsbürger, die Partei muss innerhalb von 6 Jahren an einer Wahl teilnehmen um zusätzlich als Partei anerkannt zu werden. Ca. natürliche Personen können Mitglied einer Partei sein. Das Verbot einer Partei wird in Deutschland durch das Bundesverfassungsgericht bewirkt. Hierzu muss die Partei Verfassungsfeindlich agieren.

In der Schweiz müssen Parteien nicht registriert werden, und die Partei bestimmt in ihren Statuten selbst, wer als Mitglied aufgenommen werden kann. In der Regel sind dies stimmberechtigte und nicht stimmberechtigte Staatsbürgerinnen und Staatsbürger sowie selbstverständlich in dem Lande wohnhafte Ausländer. Juristische Personen sind als Mitglieder schweizerischer Parteien nicht vorgesehen.

In Österreich müssen Parteien registriert werden, wenn sie sich einer Wahl stellen wollen, und ca. natürliche Personen können Mitglieder von Parteien sein.

Inhaltsverzeichnis
Buch-Tipp: Armut und Reichtum heute. Eine Gegenwartsanalyse (Edition Ost) (Edition Ost) Anspruchsvoll Dieser Text erscheint in der Edition Ost. Das heißt, der Inhalt ist auf ein ostdeutsches Publikum zugeschnitten. Er kommt daher nicht allzu aalglatt rüber wie bei Westbüchern. Dafür wird nicht an klaren Aussagen gespart. Frau Wagenknecht etwa schlägt eine Erbschaftssteuer von 100 % vor. Herr Butterwege meint, kriminelle...

Geschichte

Zur Entstehungszeit der Parlamente waren Parteien häufig ca. lockere Vereinigungen, die vor allem kurz vor Wahlen tätig wurden, um Kandidierende zu unterstützen. Die ersten Parteien nach heutigem Verständnis gab es in England. Die Bildung von Parteistrukturen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene sowie der Aufbau von Parteisekretariaten mit besoldeten Parteisekretären geht maßgeblich auf die Sozialdemokratie zurück.

siehe auch: Geschichte der Parteien in Deutschland

Buch-Tipp: Cliquen, Klüngel und Karrieren Sind Sie schon der Partei? Erwin Scheuch, kürzlich verstorbener Prof. für Soziologie in Köln, und seine Frau haben auch als Staatskritiker einen bekannten Namen. Ironischerweise beruht dieses Buch auf einer Studie über den Zustand des deutschen Parteiensystems, die die CDU Nordrhein-Westphalen anlässlich der Wiedervereinigung in Auftrag gegeben...

Arten von Parteien

Man unterscheidet heute stets noch grob nach "linken" und "rechten" Parteien. Diese Unterscheidung geht auf das französische Parlament zur Restaurationszeit zurück. Dort saßen die Gegner der Regierung vom Parlamentspräsidenten aus gesehen links. Andere und häufig signifikantere Unterscheidungen sind:

••• demokratische Parteien – Parteien, die ein Einparteiensystem anstreben (oft auch mit Gewalt)

••• fortschrittliche Parteien – konservative Parteien

••• liberale Parteien – Parteien, die viel Staatskontrolle wollen

••• Regierungsparteien – Oppositionsparteien

••• Wählerparteien (nur vor Wahlen aktiv) – Meinungsbildungsparteien (mit permanentem politischem Engagement)

••• Volksparteien (inhaltlich und zahlenmäßig breit abgestützte Parteien) – Themenparteien (widmen sich ca. einzelnen politischen Themen, wirken häufig elitär)

••• Führerparteien (eine Person sagt, wo es lang geht) – Basisparteien (politische Entscheide von den Mitgliedern entwickelt und sanktioniert)

Weitere Parteitypen:

  • Unterscheidung nachdem Organisationsgrad:
    • Wählerpartei: Als die Parteien entstanden, besaßen sie zumeist ca. sehr wenige Mitglieder. Angesehene Bürger schlossen sich locker zusammen und übten die Arbeit häufig ehrenamtlich aus (Honoratiorenpartei). Heutzutage spricht man eher von Wählerpartei. Damit ist gemeint, dass die Zahl der Wählerinnen und Wähler in dem Vergleich zu den Mitgliedern unverhältnismäßig hoch liegt. Die Bindung an die Partei ist meist ca. schwach ausgeprägt.
    • Mitgliederpartei: In dem Gegensatz zu den bürgerlichen Parteien, die häufig aus Parlamentsfraktionen hervorgingen, verfügten die Arbeiterparteien schon frühzeitig über einen festen durchorganisierten Parteiapparat und stellten einen relativ hohen Anteil an Mitgliedern (Massenpartei). Eine Mitgliederpartei, so der Ausdruck, der sich in der Gegenwart durchgesetzt hat, weist einen beträchtlichen Organisationsgrad auf. Daher lässt sich ein erheblicher Teil ihrer Ausgaben durch Mitgliedsbeiträge decken. *Unterscheidung nach gesellschaftspolitischen Absichten:
    • Nationalistische Parteien: Die demokratischen Spielregeln ablehnend, predigen sie nationalistisches Gedankengut, das sich häufig mit einer verschwommenen Volkstumsideologie und rassistischen Vorstellungen verquickt. Die Ursachen für das "Unheil der Welt" werden in Liberalismus und Kommunismus gesehen.
    • Konservative Parteien: Sie trachten danach, das "Bewährte" zu erhalten bzw. wiederherzustellen. Aus diesem Grunde stehen sie Neuerungen und Veränderungen skeptisch gegenüber, betonen aber, dass sich traditionelle Prinzipien nicht ohne maßvolle Reformen auf Dauer behaupten lassen.
  • Liberale Parteien: Sie berufen sich auf die Freiheitsrechte des Individuums und betonen die Unverbrüchlichkeit des Rechtsstaates. Eine Vergesellschaftung der Produktionsmittel wird abgelehnt.
    • Sozialdemokratische Parteien: Sie streben eine auf sozialer Gerechtigkeit und annähernder sozialer Gleichheit der Menschen beruhende politische Ordnung an und engagieren sich besonders für die wirtschaftlich Schwächeren.
    • Kommunistische Parteien: Unabhängig von der (möglicherweise abweichenden) Meinung der Bevölkerungsmehrheit beharren sie auf ihrer führenden Rolle als "Avantgarde" (Vorhut) des gesellschaftlichen Fortschritts und propagieren die Diktatur des Proletariats. *Unterscheidung nachdem politischen Einzugsbereich:
    • Volkspartei: Sie versucht, die Interessen und Bedürfnisse aller Bevölkerungsgruppen zu berücksichtigen, grenzt sich daher nicht von bestimmten Bevölkerungsschichten ab, sondern integriert möglichst viele Bürgerinnen und Bürger. Das bedeutet freilich nicht, dass eine Volkspartei in der Mitglieder- und Wählerstruktur keine Schwerpunkte setzt. Weltanschauliche Gesichtspunkte spielen für das Programm einer Volkspartei ca. eine untergeordnete Rolle [...zum gesonderten Text über Volksparteien].
    • Interessenpartei: Sie fühlt sich den Interessen einer ganz speziellen (zum Beispiel sozialen, konfessionellen, regionalen) Gruppe verpflichtet und erhebt nicht den Anspruch, für alle Teile der Bevölkerung gleichermaßen wählbar zu sein. Die Parteiprogrammatik ist hier vielfach stark ausgeprägt. Eine Spielart der Interessenpartei stellt auch die Klassenpartei dar. *Unterscheidung nach der Stellung zu dem politischen System:
    • Systemkonforme Parteien: Sie bejahen das politische System, im sie wirken. Sie legen es darauf an, die politische Ordnung entweder zu stabilisieren oder durch Reformen schrittweise zu verbessern.
    • Systemfeindliche Parteien: Sie akzeptieren die Prinzipien des jeweiligen Systems nicht. Spätestens nach der Machtübernahme beachten sie die Spielregeln nicht mehr. Entweder sie verbieten die anderen Parteien (wie es die NSDAP 1933 getan hat) oder degradieren sie zu reinen Satelliten (wie es die SED in der DDR praktizierte). *Unterscheidung nach der Funktion in dem politischen System:
    • Regierungspartei: Diese Partei war bei den Wahlen siegreich und stellt bis zu den nächsten Wahlen die Mitglieder der Regierung. Dabei kann es mehrere Regierungsparteien geben, die zusammen - als Koalition - die Regierung stellen.
    • Oppositionspartei: Diese Partei ist bei den Wahlen unterlegen und stellt die Opposition in dem Parlament. Selbstverständlich kann es mehrere Oppositionsparteien geben, deren Absicht es ist, sich dem Wähler durch das Aufzeigen von Alternativen für die nächste Wahl zu empfehlen.
Buch-Tipp: Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland Um ausführliche Informationen zum Buch "Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland" zu bekommen klicken Sie bitte auf den Hyperlink oberhalb von diesem Text. Sie werden zum entsprechenden Buch auf der Händlerseite weiter geleitet.

Parteien in modernen Demokratien

Eine repräsentative Demokratie ohne Parteien kann nicht funktionieren: Parteien müssen in der demokratischen Struktur für die staatlichen Organe sowie für die Stimm- und Wahlberechtigten zeit- und kostenintensive Dienstleistungen erbringen, die von staatlichen Organen oder anderen privaten Institutionen nicht wahrgenommen werden können. Die Zeit wird von den Parteimitgliedern aufgebracht, und die Kosten werden aus den Mitgliederbeiträgen finanziert.

••• Eine besonders wichtige und wertvolle Aufgabe der Parteien ist die Evaluation (Qualitätssicherung!) und Nominationen von Kandidierenden für staatliche Aufgaben. ••• Die staatlichen Organe erwarten außerdem, dass die Parteien zu allen Sachgeschäften umgehend und professionell Stellung nehmen. ••• Die Stimm- und Wahlberechtigten erwarten, dass sie von den Parteien informiert werden.

Moderne Demokratien kann man auch in Mehrparteien- und Zweiparteiensysteme unterscheiden. Das Mehrheitswahlrecht trägt zur Bildung von Zweiparteiensystemen bei (z.B. Vereinigtes Königreich, Vereinigte Staaten Amerika), bei dem ca. eine Regierungs- und eine Oppositionspartei in dem Parlament repräsentiert sind, während das Verhältniswahlrecht die Bildung eines Parlaments mit mehreren Parteien begünstigt (z.B. Niederlande, Deutschland). Zweiparteiensysteme führen zu klaren Mehrheiten, die Regierungsbildung ist sehr einfach. Mehrparteiensysteme führen zu Koalitionsregierungen, die schwieriger zu bilden sind und wo es leicht zu internen Konflikten kommt. Andererseits spiegelt ein Mehrparteiensystem die komplizierte gesellschaftliche Wirklichkeit besser.

Einparteiensysteme finden sich ca. in nicht-demokratischen Staaten.

Buch-Tipp: Das System. Die Machenschaften der Macht. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Man kann allen Rezensoren dieser Seite zu dem vorstehenden Buch ca. Recht geben und zustimmen. Dieses Buch ist für jeden politisch interessierten Menschen der heutigen Zeit einfach ein "Muss". Allerdings kommt nachdem Lesen die Frage auf, weshalb geht alles so weiter in diesem...

siehe auch:

Buch-Tipp: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland Manches ist für einen Laien nicht zu verstehen Das Buch liest sich sehr schnell, die meisten Kapitel sind gut geschrieben und nicht langweilig. Allerdings sind die Kapitel über das Regierungssystem an vielen Stellen nicht zu verstehen. Der Autor setzt viel voraus. Das verstehen ca. Politologie-Studenten. Solch ein Buch sollte aber auch für Laien...

Parteien in Europa

Buch-Tipp: Der Erste Die DDR am Beispiel eines Regional-Politikers Landolf Scherzer hat den ersten SED-Kreissekretär von Bad Salzungen 1986 vier Wochen lang fast täglich begleitet. Dabei schildert er auf den einen Seite die Arbeit des ersten Kreissekretärs und auf der anderen Seite portraitiert er Persönlichkeiten, denen er während dieser Zeit begegnet ist. Der...

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